EU billigt millionenschweren DSL-Ausbau in Deutschland
Damit künftig die DSL Verfügbarkeit vor allem in den ländlichen Regionen des Bundesgebietes verbessert wird, hat die Bundesregierung hierfür staatliche Beihilfen in Höhe von 45 Millionen Euro vorgesehen. Die EU hatte diesbezüglich jedoch Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit mit EU-Recht.
EU hält Beihilfen für unbedenklich
Das staatliche Beihilfepaket ist für den Ausbau von Breitbandnetzen in Sachsen, Niedersachsen und Bayern gedacht. Am Freitag, dem 7.11., teilte die EU-Kommission in Brüssel mit, dass sie die staatliche Subventionierung mit dem EU-Recht als vereinbar sehe.
Wettbewerb und Rentabilität
Hintergrund der Prüfung war zum Einen der von staatlicher Seite erfolgte Eingriff in den Wettbewerb. Auf der anderen Seite stand zu bedenken, dass sich der Ausbau der Breitbandnetze durch Unternehmen wie der Deutschen Telekom nicht lohnen würde, da die aufzuwendenden Kosten aufgrund der geringen Nachfrage nicht rentabel sind.
Autor: Alfred
Geschrieben am: Montag, den 10. November 2008
